Ai??nderung im Ai??291d SGB V passiert 3. Lesung – Offene, standardisierte Schnittstellen

Offene, standardisierte Schnittstellen in Praxissoftware und KIS Systemen werden Pflicht ai??i?? Bundestag beschlieAYt Ai??nderung im Ai??291d SGB V

In der dritten Lesung passierte von vielen unbemerktAi??am 1. Juni 2017 ein Gesetzestext den Bundestag, welcher durchausAi??Potential fA?r hohe Wellen im deutschen Gesundheitssystem hat: Vor allem in der Anwendbarkeit von Patientenakten, E-Health-LAi??sungen undAi??Datenanalyse, sowie im Wettbewerb der Softwareanbieter kAi??nnten nun DAi??mme brechen.

Es bleibt abzuwarten, ob das Gesetz in dieser Form auch den Bundesrat passieren wird, eins ist aber schon jetzt klar:Ai??Eine so weitreichende und deutliche Formulierung inklusive eines zeitlichen Rahmens hat es lange nicht gegeben.

Ist das nun der groAYe Wurf, den viele im Entwurf zum E-Health-Gesetz vermisst haben?Ai??

Weitgehend unbemerkt von der Ai??ffentlichkeit hat der Bundestag am 1. Juni 2017 eine deutliche VerAi??nderung fA?r Anbieter von Praxisverwaltungs- und Krankenhausinformationssystemen in der vertrags(zahn)Ai??rztlichen Versorgung sowie der Versorgung im Krankenhaus beschlossen. Vor allem im Anwendungsbereich von Patientenakten, eHealth-LAi??sungen und Datenanalysen sowie im Wettbewerb der Softwareanbieter kAi??nnte sich jetzt einiges verAi??ndern und gut ai??zgesicherte und verteidigteai??? DAi??mme kAi??nnten brechen.

Denn im Rahmen des ai??zGesetzes zur Modernisierung der epidemiologischen A?berwachung A?bertragbarer Krankheitenai???, hat der Bundestag ganz nebenbei auch den Ai?? 291 d SGB V neu gefasst. Dieser regelt fA?r die Versorgung gesetzlich Versicherter die ai??zIntegration offener Schnittstellen in informationstechnische Systemeai???.

  • 291 d Abs. 1 SGB V soll kA?nftig folgenden Regelungsinhalt haben:

In informationstechnische Systeme, die in der vertrags(zahn)Ai??rztlichen Versorgung und in KrankenhAi??usern zum Erheben, Verarbeiten und Nutzen von personenbezogenen Patientendaten eingesetzt werden, sind offene und standardisierte Schnittstellen zur systemneutralen Archivierung von Patientendaten sowie zur A?bertragung von Patientendaten bei einem Systemwechsel zu integrieren.

Bislang ai??zsollteai??? die Integration ai??zso bald wie mAi??glichai??? erfolgen, ein reiner Programmsatz ohne SanktionsmAi??glichkeiten.

Nunmehr ist eine Umsetzungsfrist von zwei Jahren vorgesehen. Diese beginnt mit Aufnahme der jeweils getroffenen Festlegungen nach den AbsAi??tzen 2 bis 4 in das InteroperabilitAi??tsverzeichnis nach Ai??291e (Ai??291d Absatz 6).

Voraussetzung fA?r den Einsatz von Praxisverwaltungssystemen bzw. Krankenhausinformationssystemen in der vertrags(zahn)Ai??rztlichen Versorgung und im Krankenhaus ist nAi??mlich eine BestAi??tigung der fA?r den jeweiligen Versorgungsbereich zustAi??ndigen Organisation (KBV, KZBV, DKG), dass das System die fA?r den jeweiligen Versorgungsbereich getroffenen Festlegungen erfA?llt. Diese erarbeiten jeweils im Benehmen mit der GfT sowie den zustAi??ndigen BundesverbAi??nden der Industrie fA?r ihren jeweiligen Versorgungsbereich Festlegungen fA?r offene, standardisierte Schnittstellen. Die Festlegungen sind in das InteroperabilitAi??tsverzeichnis nach Ai??291e aufzunehmen.

Der Bundestag will mit der NeuregelungAi??nach der GesetzesbegrA?ndung die Integration offener und standardisierter Schnittstellen in Praxisverwaltungs- und Krankenhausinformationssystemen, die zum Erheben, Verarbeiten und Nutzen von personenbezogenen Patientendaten eingesetzt werden, voranbringen.

Der Verband digitale Gesundheit (VdigG) begrA?AYt dies ausdrA?cklich:

ai??zDie Verpflichtung zu einheitlichen PVS- und KIS-Schnittstellen fordern viele Experten aus der Versorgung, der Selbstverwaltung und von SoftwarehAi??usern seit jeher vom Gesetzgeber. Diese Schnittstellen werden die Marktmechanismen beleben, was die Innovationskraft, die QualitAi??t und die Preise medizinischer Expertensoftware im Sinne der Patientenversorgung positiv beeinflussenAi??wird. Es ist zu hoffen, dass aus der Schnittstellendiskussion nun keineAi??Preisdiskussion fA?r eben diese wirdai???, sagt Dr. Florian Fuhrmann, Vorstand Vernetzung & Versorgung des VdigG.

ai??zDaten werden damit mobil und die Patienten und Anwender haben die MAi??glichkeit, Anbieter zu wechseln und mit ihren Daten ai??sumzuziehenai???. Dies stAi??rkt den Wettbewerb, viele innovative Anwendungen kAi??nnen so einen Marktzugang erhalten. Dieser WettbewerbAi??wird letztlich nicht nur den Anwendern (Patienten, Ai??rzte, Kliniken) nutzen, es wird die gesamte Branche und vor allem Innovationen stAi??rken und voranbringenai???, so Dr. Philipp M. SchAi??fer, Vorsitzender des Vorstandes des VdigG.

AuAYerdem sieht Ai??291d SGB V neuer Fassung in einem weiteren Absatz (1 a) vor, dass in sonstige informationstechnische Systeme Schnittstellen fA?r solche elektronische Programme zu integrieren sind, die nach der Verordnung von Arzneimitteln und die aufgrund der Rechtsverordnung nach dem Infektionsschutzgesetzes zur DurchfA?hrung von Meldungen und Benachrichtigungen zugelassen sind. Dies sieht der Gesetzgeber als erforderlich an, um unabhAi??ngig vom jeweils genutzten Praxisverwaltungssystem entsprechende elektronische Programme nutzen zu kAi??nnen. Auch insoweit besteht eine Umsetzungsfrist von zwei Jahren, von der aber Ausnahmen zulAi??ssig sein sollen. Ferner ist auch hier nach erfolgter Schnittstellenintegration eine BestAi??tigung der informationstechnischen Systeme erforderlich.

Besonders interessant ist die ebenfalls eingefA?hrte ErmAi??chtigung des Bundesministeriums fA?r Gesundheit, durch ai??zRechtsverordnung {und} ohne Zustimmung des Bundesrates, Fristen fA?r die Integration weiterer offener und standardisierter Schnittstellen in informationstechnische Systeme nach Absatz 1 Satz 1 festzulegenai???, d.h. fA?r alle informationstechnische Systeme, die in der vertrags(zahn)Ai??rztlichen Versorgung und in KrankenhAi??usern zum Erheben, Verarbeiten und Nutzen von personenbezogenen Patientendaten eingesetzt werden.

Der Gesetzgeber will so die Voraussetzung schaffen, um auf weitere Erfordernisse fA?r offene und standardisierte Schnittstellen in Zukunft reagieren zu kAi??nnen.

ai??zIn einer sich so rasant verAi??ndernden Digitalen Gesundheit ist das der einzig richtige Weg. Wir wA?nschen allen Beteiligten im Ministerium denAi??nAi??tigen Mut und begleiten gern die Entscheidungsprozesseai???, meint Dr. Philipp M. SchAi??fer.

Quellen:

Beschluss: Ai??http://dipbt.bundestag.de/dip21/btp/18/18237.pdf#P.24176Ai?? Ai?? Ai?? Ai?? Ai?? Ai?? (S.24176)

Beschlussempfehlung:Ai??http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/18/126/1812604.pdfAi?? Ai?? (S.73)

Kontakt: RA Johannes KallAi??ne, Vorstand Recht – Verband digitale Gesundheit e.V:

kallaene@vdigg.de