Bundestagswahl 2017 ai??i?? Positionen zur Digitalisierung im Gesundheitswesen abseits der GroAYen Koalition

Am 28. Juni 2017 lud der Verband digitale Gesundheit e.V. zur Podiumsdiskussion unter dem Motto ai??zBundestagswahl 2017 ai??i?? Positionen zur Digitalisierung im Gesundheitswesenai??? ein. Vor zahlreichen ZuhAi??rern sprachen Vertreter der Parteien abseits der GroAYen Koalition, die nach Angaben der maAYgeblichen Meinungsforschungsinstitute eine realistische Chance auf einen Einzug in den Bundestag haben, A?ber ihre Konzepte zur Digitalisierung im Gesundheitswesen. Den Fragen des Publikums und des Moderators Dr. Philipp M. SchAi??fer (Vorstandsvorsitzender des VdigG) stellten sich Dr. Petra Sitte, MdB (Parlamentarische GeschAi??ftsfA?hrerin und Ausschuss fA?r Digitale Agenda im Deutschen Bundestag, Die Linke), Florian Kluckert, MdA (Sprecher der FDP im Ausschuss fA?r Gesundheit, Pflege und Gleichstellung des Abgeordnetenhauses von Berlin, FDP), Stefan Franz Kerker, MdA (stellvertretender Vorsitzender im Ausschuss fA?r Gesundheit, Pflege und Gleichstellung des Abgeordnetenhauses von Berlin, AfD) sowie JAi??rg Sauskat (Referent fA?r Gesundheitspolitik, Bundestagsfraktion BA?ndnis 90/Die GrA?nen). Die AfD und die Linke lehnen eine fA?r alle BA?rger vorgeschriebene Datenspeicherung ab und sprechen sich fA?r eine freiwillige Datenspende aus: So sei es keine Entscheidung, die von der Politik fA?r alle getroffen werde, sondern eine individuelle, so Dr. Petra Sitte. Stefan Franz Kerker fordert auAYerdem, dass der Patient die Einwilligung auch wieder zurA?cknehmen kann.

Die Sammlung von Daten stellt eine Grundlage fA?r die Funktionsweise bestimmter Gesundheitsapps dar, die der Patient nutzen kann. Diese sieht Florian Kluckert nur fA?r eine erste EinschAi??tzung der gesundheitlichen Lage, die durch den Arzt fachlich ausgewertet werden mA?sse. Denn der Arzt kAi??nne und solle nicht ersetzt werden. Wichtig sei hier, wer bei Fehlern die Haftung trage. Weiteres hierzu sei durch den Gesetzgeber zu regeln. Sauskat macht fA?r die GrA?nen deutlich, dass QualitAi??tssiegel fA?r Apps notwendig seien, die im Gegensatz zu Lifestyleapps als Medizinprodukt sowie als Leistung zu Lasten der Krankenkassen eingesetzt wA?rden.

Im Fokus aller Parteien stand der aufgeklAi??rte Patient, der frei A?ber seine Daten entscheiden kann. In der anschlieAYenden Fragerunde wurde seitens des Publikums kritisiert, dass die Digitalisierung des Gesundheitswesens gerade in Deutschland sehr langsam laufe und Innovationen so gehemmt wA?rden. Nach Ansicht des FDP-Vertreters Kluckert bestehe ein Grund hierfA?r darin, dass zu viele Ministerien an Entscheidungsprozessen beteiligt seien. Daher spricht er sich fA?r ein Digitalisierungsministerium aus, bei dem alle FAi??den in Fragen der Digitalisierung zusammenlaufen.

Der VdigG wird deshalb auch weiterhin mit allen relevanten Vertretern in Kontakt bleiben, um die Digitalisierung zu diskutieren und voranzubringen. Wir freuen uns auf weitere Diskussionen nach der Bundestagswahl.